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Aktionen im Netz

Was kann man im Netz tun, um für eine wehrhafte Demokratie zu kämpfen?

  • Petition bei Campact: Stopp Amazon: Kein Raum für Rechtsextremismus!
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    An die Führung von Amazon: Wir fordern Sie auf, das Buch "Remigration: Ein Vorschlag" von Martin Sellner, einem bekannten Rechtsextremisten, unverzüglich von Ihrer Plattform zu entfernen.

  • THEATERPROJEKT „EIN VOLKSBÜRGER“
    Zugriffe: 21

                THEATERPROJEKT „EIN VOLKSBÜRGER“
                    von Maximilian Steinbeis

    Im Theaterstück „Ein Volksbürger“ spielt Fabian Hinrichs einen populistischen Ministerpräsidenten, der durch seine, mit absoluter Mehrheit gewählte Partei (DA, „Demokratische Allianz“) in einem, nicht näher benannten „Freistaat“ an die Macht kommt. Das Stück wurde im originalen Haus der Bundespressekonferenz aufgeführt.

    Ein Volksbürger versucht, mit maximal authentischer Simulation der Realität ein Szenario durchzuspielen, das sich mit der Frage auseinandersetzt, was passieren könnte, wenn eine Partei an die Macht kommt, die den Rechtsstaat verachtet. Man fragt sich,welche wehrhaften Mittel die Verfassung besitzt, den demokratischen Staat in einem solchen Fall zu beschützen.

    Fabian Hinrichs gelingt es nahezu perfekt, einen Ministerpräsidenten zu kopieren, der seinen Vernichtungswillen gekonnt hinter einer zivilen Fassade bewahrt. 

    Man lernt in diesem Stück, des Verfassungsrechtlers Maximilian Steinbeis, dass es eine festgeschriebene Landestreue gibt, die die Länder verpflichtet, die verfassungsmäßigen Gesetze des Bundes einzuhalten und umzusetzen. In den dargestellten Pressekonferenzen hört man zum ersten Mal von dem Begriff: Bundeszwang, der in der bundesrepublikanischen Geschichte noch nie umgesetzt wurde und der im Extremfall greift, wenn ein Bundesland vorsätzlich verfassungswidrig handelt. Dann marschiert, wie in dem Theaterstück dargestellt, die Bundespolizei in den jeweiligen Freistaat ein und unterbindet die Machtergreifung der Ämter und Behörden. Im Theaterstück greift der Bundeszwang zum Beispiel, wenn die Landesbehörden ihren gesetzlichen Verpflichtungen wissentlich nicht nachgekommen. (...absichtliche Nichtbearbeitung von Aufnahmeanträgen)

    Es stellt sich die Frage: 
    Was wäre also, wenn eine extremistische Partei weitaus andere Pläne verfolgen würde, als im Theaterstück dargestellten?